Das TdA  bietet am 8. November 2024 um 19.30 Uhr im Kleinen Haus eine besondere Veranstaltung an: „ Let's talk about Jetzt".

Über die heutige Zeit, das Jetzt soll das Publikum ins Gespräch kommen. Vom schauenden Publikum zum Gesprächsteilnehmer werden. Zuhören und mitdiskutieren in Gesprächen darüber, was es heißt, die eigene Gegenwart zu gestalten. Dafür werden Zeitzeugen eingeladen, die über eigene Erfahrungen berichten können. Zeugen historischer Ereignisse, oder Experten  auf bestimmten Wissensgebieten, oder weil sie Einblicke geben können in gesellschaftliche Mikrokosmen.

Herr Brodkorb hat sich seit seinem Rückzug aus politischen Ämtern einen Namen als kritischer Beobachter und Kommentator des politischen und kulturellen Lebens in Deutschland gemacht. Zuletzt ist von ihm eine Abhandlung über die fragwürdige Rolle des Verfassungsschutzes in einer mündigen Demokratie erschienen. Auch in seinem weiteren publizistischen Wirken setzt Herr Brodkorb sich couragiert dagegen ein, dass sich der Raum der politischen Diskussion und damit auch des politischen Denkens, immer weiter verengt - ganz gleich aus welcher politischen Richtung diese Verengungstendenzen kommen.

Die Jetzt-Zeit zu gestalten ist natürlich unser aller Aufgabe. Immanenter Bestandteil der Veranstaltungsreihe ist daher, dass auch das Publikum in die Diskussion mit einbezogen wird. Wir würden uns daher freuen, wenn möglichst viele Menschen die Gelegenheit nutzen, diesen spannenden Akteur der politischen Diskussion kennenzulernen.

Wird der Verfassungsschutz zu einer Gefahr für die freiheitlich-demokratische Grundordnung? Mathias Brodkorb legt den Finger in die Wunde. Dabei spart er auch das heikle Thema eines möglichen Parteiverbots der AfD nicht aus.

Trotz aller Skandale, in die das Bundesamt für Verfassungsschutz im Laufe seiner Geschichte verwickelt war, genießt es in der deutschen Medienöffentlichkeit großes Vertrauen. Wer als „Beobachtungsfall" oder gar als „gesichert rechts- oder linksextrem" eingestuft und damit an den Pranger gestellt wird, ist öffentlich stigmatisiert und wird tendenziell vom demokratischen Diskurs ausgeschlossen. Da der deutsche Inlandsgeheimdienst keine exekutiven Befugnisse hat, ist er für die Gesinnungsprüfung der von ihm Beobachteten zuständig. Mathias Brodkorb analysiert in seinem neuen Buch die rechtlichen Grundlagen, Struktur und Aufgaben des deutschen Inlandsgeheimdienstes und zeigt in sechs Fallstudien, wie der Verfassungsschutz nicht nur oftmals von seiner Aufgabe hermeneutisch überfordert ist, sondern sich zunehmend politisch instrumentalisieren lässt. Mitunter agiert er dabei selbst verfassungswidrig. Demokratische Willensbildung beruht auf freiem Diskurs, der von keiner staatlichen Instanz politisch gelenkt wird. Der Verfassungsschutz aber deutet legitime Grundrechtsausübung häufig als gefährlichen politischen Extremismus. Seit der Corona-Pandemie gilt selbst robust vorgetragene Kritik an der Regierung als Fall für den Inlandsgeheimdienst. Damit wird er zur Gefahr für eine freiheitlich-demokratische Gesellschaft. Eine grundlegende Reform oder gar Auflösung der skandalträchtigen Behörde scheint dringend geboten.

Mathias Brodkorb

Gesinnungspolizei im Rechtsstaat?
Der Verfassungsschutz als Erfüllungsgehilfe der Politik. Sechs Fallstudien

zu Klampen Verlag
250 Seiten, Hardcover
Preis: 25 Euro
ISBN 9783987370168
Erscheinungstermin: 04.03.2024