Dieser Bericht über die Sitzung des Arneburger Stadtrates erschien in der Altmark Zeitung am Freitag, 28. Juni 2024, in der Ausgabe für den Landkreis Stendal im Lokalteil Stendal / Arneburg-Goldbeck unter den Überschriften „Zoff um Tische und Bänke" und „Arneburger Stadtrat diskutiert über Bußgeld für illegale Nutzung".

Arneburg – Eine abschüssige Rasenfläche gegenüber dem „Anker“ in Arneburg sorgte auf der jüngsten Sitzung des Stadtrats am Dienstag (25. Juni) für lebhafte Diskussionen.  Grund: Inhaber Max Heckel hatte bei seiner letzten Veranstaltung – dem Kettensägen-Festival – ohne Genehmigung Tische, Stühle und Bänke zum Relaxen auf dem Grünstreifen aufgestellt. Die rege genutzt wurden, auch von Stadträten, die das Fest besuchten.

Doch, wie es nun hieß, hätten sich Bürger über diese zusätzlichen Sitzplätze beschwert. Ob dies der Verwaltung bekannt sei und ob Max Heckel überhaupt eine Genehmigung dafür habe, wollte Carsten Sommer von der BI-Arneburg und Vorsitzender des örtlichen Wirtschafts- und Tourismusausschusses von Bürgermeister Lothar Riedinger (CDU) wissen.

Auch kam die Frage auf, ob sich der Stadtrat nicht darüber Gedanken mache, wie die Stadt gestaltet werden soll und was ins Straßenbild passt oder nicht.

„Das ist mir alles bekannt“, antwortet Lothar Riedinger und fuhr fort, dass er darauf hinweisen möchte, das Ordnungsamt habe bereits Max Heckel angeschrieben und es sei eine Einigung getroffen worden. „Er zahlt künftig ein Nutzungsentgelt, übernimmt die komplette Rasenpflege und ist für die Sicherheit zuständig.

„Ja“, bestätigte der Bürgermeister auf Nachfrage, Max Heckel habe einen entsprechenden Antrag gestellt. Rechtlich sei das alles in Ordnung, „dafür hat die Verbandsgemeinde Arneburg-Goldbeck extra die Straßensondernutzungssatzung, in der alles genau geregelt ist.“ Nein, über die Höhe der Gebühr könne er nichts sagen, die müsse er nachlesen.

Auf die Frage, warum Max Heckel denn nicht vorher einen Antrag gestellt habe, antwortete Riedinger mit einem Lächeln: „Er ist doch auch Künstler und eigentlich müssten wir doch alle froh sein, dass er sich so engagiert und die Stadt kulturell belebt.“

Doch auch das schien als Erklärung nicht zu reichen, denn plötzlich wurde gefordert, man solle doch bitte in diesem Fall das Ordnungsamt auffordern, eine Verwarnung und ein Bußgeld zu prüfen.

„Wir sollten aufhören, gleich die Keule zu schwingen“, meldete sich Jörg Heiden (BI- Arneburg) daraufhin zu Wort, „es kann doch nicht sein, dass wir bestrafen, anstatt zu reden.“ Grundsätzlich empfehle er, dass Gespräch zu suchen und gemeinsame Lösungen zu erarbeiten.

Intensive Diskussion über Rasenflächennutzung und Gebühren im Stadtrat.©T.Pfundtner

„Ich schlage vor, wir veranstalten eine der nächsten Stadtratssitzungen im Anker. Dort können wir in Ruhe alle Probleme ansprechen und einen gemeinsamen Weg finden“, schlug der Ingenieur den Räten vor. Er wisse, dass Max Heckel immer offen für Gespräche und kompromissbereit sei. „Und, wie der Bürgermeister bereits sagte, ist er in unsere Stadt gekommen, um etwas zu bewegen und eingefahrene Pfade zu verlassen.“ Das habe doch bisher gut geklappt und täte Arneburg nur gut.

Dieser Vorschlag wurde von allen Räten begrüßt, sodass Bürgermeister Lothar Riedinger vorschlug, im August den Stadtrat im Anker tagen zu lassen. „Im Juli geht es nicht, denn die konstituierende Sitzung des neu gewählten Rates sollte schon hier stattfinden.“

Im Gespräch mit der AZ versicherte Max Heckel, dass er tatsächlich keinen Antrag gestellt habe. „Ich habe einen sehr freundlichen Brief vom Ordnungsamt bekommen und alle entsprechenden Maßnahmen eingeleitet. Das ging alles problemlos und harmonisch.“

Und was sagt er zur Sitzung im Anker? „Darüber freue ich mich sehr. Ich bin überzeugt, dass wird nicht nur interessant, sondern auch sehr produktiv.“

Dann wird sicherlich auch noch einmal über „Temposchweller“ gesprochen. Heckel hatte den Antrag gestellt, diese auf der Straße vor seinem Grundstück zu installieren, um die Kinder besser zu schützen. Das wurde vom Rat allerdings abgelehnt. Begründung: Es handele sich sowieso um eine Spielstraße, in der maximal 7 km/h gefahren werden dürfe.