In der Altmark Zeitung konnten Sie am Donnerstag, 30. Mai 2024, in der Ausgabe für den Landkreis Stendal im Lokalteil den Bericht über die Sitzung des Werbener Untersuchungsausschusses unter der Überschrift „Ratsleute wollen keine Bühne bieten" und der Unterzeile „Werben: Untersuchungsausschuss beschäftigt sich mit der „Causa Schnelle“ lesen.

Werben – „Ich wünsche ihm weiterhin gute Besserung und viel Erfolg bei der weiteren Beschädigung des Ansehens seiner Partei“, sagte Bürgermeister Bernd Schulze (parteilos) nach der Sitzung des zeitweiligen Ausschusses „Untersuchungsausschuss“. Er meinte Michael Schnelle (CDU), dem bereits 2022 „ketzerisches und verleumderisches Handeln zum Nachteil der Stadt Werben“ vorgeworfen wurde.

Dabei ging es unter anderem auch darum, dass er „etwaige Amtsanmaßungen bei der Beschaffung von Fördermitteln für das Denkmal „Albrecht der Bär“, getätigt haben soll, wodurch es zu Betrugshandlungen gekommen sein könnte (die AZ berichtete).  Nachdem bereits im letzten Stadtrat empfohlen wurde, nichts gegen Schnelle zu unternehmen.

Da aber die Ausschussmitglieder entscheiden müssen, wie es weitergeht, kamen sie am Dienstag (28. Mai) im Rathaus zusammen.

Kurz vorher war bekanntgeworden, dass Michael Schnelle gegen den Werbener  und Verbandsgemeindebürgermeister René Schernikau Dienstaufsichtsbeschwerde beim Landrat eingereicht habe. Er begründete dies damit, dass der Ausschuss nicht hätte gegründet werden dürfen. Er selbst habe bereits in der Verwaltung der Verbandsgemeinde angerufen, um darüber zu informieren.

Ein Sprecher, bestätigte der AZ, dass etwas eingegangen sei. „Aber es wurde noch nicht gesichtet.“

Davon ließen sich die Ausschussmitglieder aber nicht irritieren. Über eine Stunde diskutierten Simone Blank (Bürger in Behrendorf/Werben), Gerd Flechner (SPD) und Benjamin Melks (UWG) mit dem Bürgermeister über die „Causa Schnelle“. Schulze listete noch einmal akribisch auf, was Schnelle im Einzelnen vorgeworfen wird.

Neben zahllosen Beleidigungen von Verwaltungsmitarbeitern, hatte er eine Protokollantin sogar bedroht.

Ein weiteres Beispiel:  Er hat Handwerksbetriebe in Misskredit gebracht: „Während der Turnhallensanierung hat er sich als vermeintlicher Gutachter in die Halle eingeschlichen und zahlreiche Mängel aufgelistet, die sich kurz darauf als null und nichtig erwiesen.“

Weiter wurde ausgeführt, dass er ständig Verwaltungsabläufe gestört und zahlreiche Falschmeldungen über Ratsmitglieder, den Bürgermeister und den Verbandsgemeindebürgermeister verbreitet habe. Neben den Verleumdungen hätte er damit sogar Hausfriedensbruch begangen.

„Die Verleumdungen und Diffamierungen stehen im strikten Gegensatz zu seiner Verpflichtungserklärung, die er als CDU-Stadtrat abgegeben hat“, sagte Schulze. „Eigentlich dürfte so einer überhaupt nicht wieder aufgestellt werden“, ergänzte Gerd Flechner.

Mehr als eine Stunde wurde über Michael Schnelle gesprochen. Was ihm alles vorgeworfen wird, steht in den Akten.©T.Pfundtner

Aber das sei eben auch ein Teil der Demokratie. Damit spielte er auf die anstehenden Kommunalwahlen an, bei denen sich Schnelle erneut für die Christdemokraten in den Stadtrat wählen lassen will. Obwohl er sich für die letzten 19 Sitzungen als krank entschuldigte.

Immer wieder erinnerten die Ausschussmitglieder daran, dass es „unsere Aufgabe ist, Schaden von den Bürgern abzuwenden, und Gerechtigkeit gegenüber jedem zu üben.“

Dass habe der Stadtrats-Kollege wohl vergessen, wenn er seine Anschuldigungen im Internet verbreitete.

„Nein, so einem wollen wir keine Bühne mehr bieten", waren sich alle Teilnehmer einig. Der Ausschuss werde nicht mehr tagen.

Da darüber aber letztendlich alle Ratsmitglieder abstimmen müssen, wird dies wohl erst bei der ersten Sitzung des neuen Stadtrates nach den Kommunalwahlen am 9. Juni der Fall sein.